Liebe*r …
zur Wahl für den SPD-Parteivorsitz habe ich eine für mich zentrale Frage an Dich:
Was willst du dafür tun, dass den Wählerinnen und Wählern mehr direkte Mitentscheidung möglich wird, indem die SPD die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene initiiert?
- Wie stehst du zu Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene?
- Wie wichtig ist dir das Thema?
- Würdest Du darauf drängen, dass der Prüfauftrag im Koalitionsvertrag spätestens 2020 in einer Grundgesetzänderung mündet?
- Wärst Du bereit an diesem Punkt die Große Koalition scheitern zu lassen, wenn die CDU sich verweigert?
Deine Antwort würde ich gerne in meinem Blog „Sozialdemokratie für alle“ auf www.sozialdemokratie.de veröffentlichen.
Was ich zum Thema Volksentscheid denke, kannst du auf http://sozialdemokratie.de/?p=57 lesen.
Herzliche Grüße,
Achim